Autorenpapier zur ökologischen Finanzreform

Die Idee der grünen ökologischen Finanzreform ist einfach: Preise müssen die ökologische Wahrheit sagen. Wer umweltfreundlich produziert und konsumiert, soll weniger bezahlen als jene, die Umwelt und Klima verschmutzen. Heute sind wir davon oft noch weit entfernt.

In einem Autorenpapier von Lisa Paus, Ingrid Nestle, Harald Schwalbe und Oliver Krischer wird genau dies thematisiert. So kosten 100 Gramm Biosalat mehr als die gleiche Menge Schweineschnitzel, eine Reise durch die Republik ist per Bahn teurer als mit dem Flugzeug, und an der Tankstelle ist ein Liter Diesel günstiger als Benzin, obwohl bei der Verbrennung von einem Liter Diesel mehr CO2 freigesetzt wird. Da merkt jeder: Hier stimmt etwas nicht.

Die ökologische Finanzreform trägt dazu bei, diese Herausforderungen zu meistern, denn sie sorgt dafür, dass Produzenten und Konsumenten ihre Entscheidungen nach Preisen treffen, die auch die Kosten für Schäden an Umwelt und Klima einbeziehen. Mit der ökologischen Finanzreform wird also auch eine Voraussetzung für eine ökologische Modernisierung der Wirtschaft geschaffen. Unternehmen, die ihr Geschäft nachhaltig ausrichten, haben so Vorteile gegenüber Firmen, die ohne Rücksicht auf Umwelt- und Klimaschäden produzieren.

Mit diesem Text wollen wir die Idee der ökologischen Finanzreform konkretisieren und beschreiben, in welche Richtung eine Weiterentwicklung der ökologischen Finanzreform gehen soll. Es geht dabei nicht darum, dass alle diese Möglichkeiten sofort oder gleichzeitig realisiert werden. Wir zeigen auf, dass die ökologische Finanzreform zusammen mit anderen Maßnahmen dazu beiträgt, auch die Verteilungskrise in unserem Land anzugehen. Denn wir wollen die ökologische Finanzreform so gestalten, dass sie insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen dabei unterstützt, sich umweltund klimafreundlich zu verhalten. Die ökologische Finanzreform ist dabei in den Green New Deal eingebettet, unserem Programm für den sozialen und ökologischen Umbau der Gesellschaft.

Für den Weg in eine nachhaltige Wirtschaft sind neben dem Bereich Energieerzeugung, dem bisher der Hauptaugenmerk der Klimapolitik galt, die Bereiche Verkehr,Wohnen, Landwirtschaft und der effizientere Umgang mit Energie und anderen Ressourcen in der Industrie zentral. Anhand dieser vier Bereiche werden wir deshalb erläutern, wie man eine ökologische Finanzreform als Instrument des Green New Deal optimal nutzen kann.