Wirtschaftsminister Rösler will EEG abschaffen

Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) will das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abschaffen. Dies zeigt einmal mehr, wie ernst die schwarz-gelbe Bundesregierung die notwendige Energiewende nimmt.

In einem Zeitungsinterview hat Rösler gefordert, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) durch ein Quotensystem - wo Energieversorger entscheiden können, mit welcher Technologie sie eine festgelegte Quote erfüllen - zu ersetzen. Doch durch diese Maßnahme gefährdet die schwarz-gelbe Koalition hunderttausende Arbeitsplätze. Ähnliche Quotenmodelle sind in anderen Ländern bisher gescheitert. Quotensysteme sind aufgrund von Mitnahmeeffekten deutlich teurer als Einspeisungssysteme und führen zu einem deutlich langsameren Ausbau der erneuerbaren Energien. Sie bedeuten zudem eine Deckelung des Ausbaus erneuerbarer Energien auf einen vorgegebenen Maximalwert, zudem führen sie zu einer Monopolisierung des Ausbaus. In Ländern mit Quotensystemen läuft der langsame und viel teurere Ausbau der erneuerbaren Energien nur über die großen Energiekonzerne. Diese machen das Geschäft unter sich aus. Bürgerwindparks haben in solchen Systemen ebenso wenig Platz wie neue Technologien.

Im Gegensatz zum Quotensystem hat sich das EEG als effizientes Förderprogramm für erneuerbar erzeugten Strom bewährt und es konnte ein Anteil an der Stromerzeugung in 2011 auf 20 Prozent erreicht werden. 1998 waren es noch 4,7 Prozent.

Eine detaillierte Übersicht über Argumente für die EEG-Förderung findet sich HIER.