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Heutige Aufsichtsratssitzung hat Signal gesetzt - Bund muss Atomtransport-Pläne von Jülich nach Ahaus endlich begraben

16. Mai 2012

Energie

Heutige Aufsichtsratssitzung hat Signal gesetzt - Bund muss Atomtransport-Pläne von Jülich nach Ahaus endlich begraben

Manchmal bewirken Wahlniederlagen Wunder. Was noch vor wenigen Wochen für Schwarz-Gelb im Bund und Minister Röttgen aufgrund fadenscheiniger Gründe unmöglich war, ist jetzt anscheinend kein Problem mehr.

Förderabgabe würde Landeshaushalte entlasten – Doch Schwarz-Gelb blockiert

14. Mai 2012

Kohle

Förderabgabe würde Landeshaushalte entlasten – Doch Schwarz-Gelb blockiert

Bündnis 90/Die Grünen haben einen Gesetzentwurf zur Vereinheitlichung der bergrechtlichen Förderabgabe in den Bundestag eingebracht. Damit würde etwa die klimaschädlichere Braunkohle genauso besteuert wie die Förderung von...

Bund erstattet Mini-KWK-Betreibern vorerst keine Steuern mehr

10. Mai 2012

Effizienz

Bund erstattet Mini-KWK-Betreibern vorerst keine Steuern mehr

Betreiber von Mini-KWK-Anlagen erhalten bis auf weiteres nicht mehr die bisherige Steuererstattung beim Kauf von Brennstoffen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf meine Frage hervor. Nach Haushaltssperre,...

Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes steht vor Abschluss

09. Mai 2012

Effizienz

Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes steht vor Abschluss

Heute wurde in den Ausschüssen über das Gesetz zur Novellierung der Kraft-Wärme-Kopplung abgestimmt. Die Bundesregierung macht einen Schritt in die richtige Richtung, springt dabei aber viel zu kurz.

Einigung der Bundesregierung bei Fracking nach zwei Jahren Untätigkeit ist durchsichtiges Wahlkampfmanöver

07. Mai 2012

Pressemitteilung

Einigung der Bundesregierung bei Fracking nach zwei Jahren Untätigkeit ist durchsichtiges Wahlkampfmanöver